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Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann

Sehr geehrte Damen und Herren,

Photovoltaikanlagen "Made in Bavaria"

Die Woche begann für mich in der beschaulichen Gemeinde Straßkirchen. Obwohl Wetter und Umgebung zum Urlaub einluden, war ich zu Besuch bei der Krinner Schraubfundamente GmbH, eines der führenden Unternehmen für Solarsysteme und Photovoltaikanlagen in Deutschland. Die Technologien und innovativen Solar- und Photovoltaikanlagen "Made in Bavaria" werden heutzutage auf jedem Kontinent der Erde beim Errichten von Photovoltaikanlagen verbaut.

Bei meinem Besuch in Bayern ließ ich es mir natürlich nicht nehmen, die freistehenden Anlagen aus dem Photovoltaik-Bereich auf dem weitreichenden Firmengelände zu begutachten. Im Gespräch mit dem Unternehmensgründer Klaus Krinner und dem Geschäftsführer Michael Krinner erfuhr ich, vor welchen Herausforderungen das Unternehmen steht und was noch auf politischer Ebene für solch innovative Unternehmen getan werden kann. Diese Eindrücke sind ein wichtiger Kompass meiner Arbeit im Deutschen Bundestag.

P.S. Falls Ihnen das Unternehmen nicht sofort etwas sagt, schauen Sie doch mal in ein paar Monaten Ihren Christbaumständer etwas genauer an. Das Unternehmen hat nämlich die Rundum-Einseil-Technik erfunden, die heutzutage in den meisten Christbaumständern verbaut ist.

Photovoltaik-Anlage

Besuch in Doberlug-Kirchhain

Wieder nach Süden, diesmal aber nur bis ins schöne Elster-Land ging es für mich am Dienstag. Im Rathaus Doberlug-Kirchhain kam ich mit Bürgermeister Bodo Broszinski über aktuelle Fragen der Entwicklung der Region ins Gespräch. Wie in so vielen Kommunen, klemmt es auch hier beim Breitbandausbau. Zudem verfügt die Stadt, an der sich die Regionalbahnlinien Berlin, Dresden, Cottbus und Leipzig kreuzen, nicht über eine Fernbahnanbindung.

Hier gilt es dringend nachzubessern, damit die Region Elbe-Elster künftig nicht nur für Touristen, sondern auch für Pendler nach Berlin und Sachsen attraktiver wird. Bezahlbare Grundstückspreise, Kita- und Schulplätze, Kulturangebote gepaart mit Erholungsangeboten sind Pfunde, mit denen „Do-Ki“ und das Umland wuchern können. 

FDP-Sommertour in Forst... und die Erkenntnis: Lausitz ist nicht gleich Lausitz

Nach zwei Wochen urlaubsbedingter Pause hat der FDP-Landesverband seine Sommertour fortgesetzt. Bei Gesprächen in Forst stand unter anderem die Situation der Logistikbranche im Mittelpunkt. Bei einem Besuch bei der LION Logistics GmbH aus Forst, die vor Ort ein großes Frachtterminal betreibt und die Waren aus und nach Hamburg und Bremerhaven transportiert, erfuhren wir, dass aufgrund der nicht ausreichenden Infrastruktur vor Ort das Terminal aus Forst nach Kodersdorf in den sächsischen Teil der Lausitz verlagert wird.

Eine Entscheidung, die ich mit gemischten Gefühlen aufnehme: zwar bleiben die Arbeitsplätze in der Lausitz. Gleichzeitig unterstreicht die Entscheidung, dass die Wirtschaftsförderung im Freistaat Sachsen augenscheinlich besser aufgestellt ist als jene im Land Brandenburg. Statt sich zu kannibalisieren, müssen beide Länder für die Region mit einer Stimme sprechen!

Anstieg um 900 Prozent auf über 56 Millionen: Flex-Prämie setzt falsche Anreize

In dieser Woche erhielten meine Fraktion und ich die Antwort der Bundesregierung auf meine Kleine Anfrage „Flexibilitätsprämien im Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien“ (BT-Drucksache 19/3450). Die Ausführungen des Bundesministerium für Wirtschaft und Energie waren teilweise ernüchternd und ein weiterer Beleg, warum die Energiewende so teuer ist. Meine detaillierte Einschätzung gab ich der Presse weiter:

„Die Zahlung von Flexibilitätsprämien für steuerbare Biomassegas- oder Biomethananlagen ist im Grundsatz ein guter Ansatz, um zur Netzstabilität beizutragen. Gleichzeitig muss die Bundesregierung stärker als bislang darauf achten, dass so wenig wie möglich Mitnahmeeffekte entstehen, die die Kosten für die Energiewende weiter nach oben treiben. Der Anstieg der Flexibilitätsprämien um 56 Mio. Euro bzw. 900 Prozent innerhalb von nur fünf Jahren verdeutlicht dies.

Grundlage der Auszahlung der Flex-Prämien muss künftig die tatsächlich im Jahresverlauf eingebrachte Flexibilität sein und nicht wie bislang die durch die Anlagen theoretisch Erreichbare. Die Zahlung von Vergütungen, ohne dass hierfür Leistungen erbracht werden, ist eines der Kernprobleme im EEG und die Bundesregierung tut gut daran, dieses Defizit zügig über Änderungen im Gesetz zu beheben.“

Die ausführliche Antwort der Bundesregierung können Sie in den nächsten Tagen unter folgendem Link abrufen:

Ausblick auf die Woche vom 6.-10. August

Politikern wird ja häufig vorgeworfen, sie würden nur abkassieren. Zwar hat diese Pauschalverurteilung wenig mit der Realität zu tun. Am Montag werde ich aber doch versuchen, den Bürgerinnen und Bürgern das Geld aus der Tasche zu ziehen – und dies für einen guten Zweck.

In der Zeit von 16-18 Uhr werde ich im E-Center Scholz in der Gerhard-Hauptmann-Straße 15, 03044 Cottbus, an der Kasse sitzen und die Einkäufe meiner Mitbürger über den Scanner ziehen. Die während meines Einsatzes erzielten Einnahmen gehen der Kita „Spatzennest“ in Cottbus zu. Mein Tipp: Warten Sie mit Ihrem Monatseinkauf doch einfach bis nach dem Wochenende. Ich freue mich auf Sie!

Am Dienstag stehen in Berlin verschiedene Gespräche mit Verbänden zu Energiethemen auf dem Programm, bevor es am Mittwoch wieder ins wahre Leben geht: dann bereisen Brandenburgs FDP-Landeschef Axel Graf Bülow, Generalsekretärin Jacqueline Krüger, Vertreter des Kreisverbandes und ich den Landkreis Märkisch-Oderland.

Langeweile wird also auch in den kommenden sieben Tagen nicht aufkommen.

Edeka Center Scholz